27.10.2014

Neues aus der Kreistagsfraktion

Bild: Kreistagsfraktion
In den letzten Wochen wurde eine ganze Reihe von wichtigen Treffen auf Kreisebene behandelt, über die wir als SPD-Kreistagsfraktion informieren wollen:

- Arbeitsgruppe Nachtmobilität am 17.09.2014
Nachdem die Zahl der Fahrgäste in den Nachtschwärmer-Bussen deutlich zurückgegangen ist, wurde die Förderung der Mobilität von jungen Menschen in den Abend- und Nachtstunden auf die Ausgabe von Gutscheinen für vergünstigte Taxifahrten umgestellt. Bisher war die Nachfrage nach diesen Gutscheinen, die an den Erwerb einer JugendCard geknüpft sind und bei den Gemeinden erworben werden können, sehr gering. Am 17. September hat sich deshalb eine Arbeitsgruppe Nachtmobilität gegründet, die neue Vorschläge erarbeiten soll. Unsere Kreisräte Sepp Angerer, der auch als Jugendreferent der Gemeinde Bischofswiesen an dem Treffen teilnahm und Roman Niederberger sprachen sich für eine unbürokratische Ausgabe der Gutscheine und eine wesentlich bessere Öffentlichkeitsarbeit für das Angebot aus. Es wurde auch eine weitere Internetumfrage bei jungen Menschen durchgeführt, wie die Zukunft der Nachtmobilität im Landkreis aussehen soll. Nähere Informationen dazu findet man auf www.jugendcard.de.

- Kreisausschuss am 30.09.2014
Neben einigen Verwaltungsangelegenheiten stand der Antrag der Montessori-Schule in Freilassing auf eine Unterstützung durch den Landkreis auf der öffentlichen Tagesordnung. Obwohl es sich um eine Grund- und Mittelschule handelt, deren Förderung eigentlich in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinden fällt, haben sich unsere Kreisräte Helmut Fürle und Roman Niederberger für eine Förderung ausgesprochen. Das besondere pädagogische Angebot der Montessori-Schule kommt nicht nur einer Stadt, sondern Kindern und Familien im gesamten Landkreis zugute. Deswegen hätten wir uns ebenso wie Bündnis 90 / Die Grünen gut eine Förderung durch den Landkreis vorstellen können; gerade vor dem Hintergrund der Bildungsregion Berchtesgadener Land.


- Kreistagssitzung am 08.10.2014
Das große Thema Krankenhäuser stand im Mittelpunkt der Kreistagssitzung. Im Namen aller SPD-Kreisräte hat sich unser Fraktionsvorsitzender Hans Metzenleitner glasklar für den Erhalt aller bestehenden Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft ausgesprochen. Er hat aber ebenso klar die Defizite in der Leitung der Kliniken-AG angesprochen und einen schnellen Wechsel an der Spitze der Aktiengesellschaft gefordert. Unter dieser Bedingung hat sich die SPD-Fraktion gemeinsam mit allen anderen Kreisräten einstimmig für einen einmaligen Investitionszuschuss an die Kliniken in Höhe von fünf Millionen Euro ausgesprochen.


Kreistagsfraktion Hans Metzenleitner 

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