SPD-Bezirkstagsfraktion zu Klausurtagung in Berchtesgaden: Austausch über aktuelle Themen mit heimischen Kommunalpolitiker/innen
Ihre alljährliche Klausurtagung hat die Fraktion der SPD im Bezirkstag Oberbayern dieses Jahr in Berchtesgaden verbracht und dabei nicht nur einige wichtige Einrichtungen im Landkreis besucht, sondern auch die Gelegenheit zum Austausch mit Vertretern des SPD-Ortsvereins Berchtesgadener Land-Süd und des Kreisverbandes über aktuelle kommunalpolitische Themen im Gasthof „Brennerbräu“ in Bischofswiesen genutzt.
Nach einem Besuch in der Berufsfachschule für Holzschnitzerei und Schreinerei, die vom Landkreis getragen und vom Bezirk unterstützt wird, wurden die Gäste im „Brennerbräu“ von der SPD-Kreisvorsitzenden Susanne Aigner und der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD BGL-Süd Claudia Topp begrüßt. „Der Bezirk Oberbayern ist nicht nur für die psychiatrische Versorgung zuständig, sondern auch als Träger für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und die Hilfe zur Pflege zuständig. Deshalb gibt es viele wichtige Schnittstellen zu unserer Arbeit in den Stadt- und Gemeinderäten und im Kreistag“, stellte Susanne Aigner fest.
Die Münchner Bezirksrätin Helga Hügenell stellte die SPD-Bezirkstagsfraktion und ihre politischen Schwerpunkte vor. „Gemäß unserem Motto 'Oberbayern – modern und sozial' machen wir uns für die flächendeckende Inklusion von Menschen mit Behinderung stark, unterstützen die wohnortnahe psychiatrische Versorgung und wollen bei der Sozialplanung besonders auf die regionalen Unterschiede eingehen“, führte sie aus.
Als wichtiges gemeinsames Projekt von Landkreis und Bezirk gemeinsam mit Kranken- und Pflegekassen stellte der Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Roman Niederberger den im Herbst 2020 neu am Landratsamt eingerichteten Pflegestützpunkt heraus. Dort wird eine umfassende und unabhängige Beratung zu allen Themen rund um die Pflege aus einer Hand angeboten und die unterschiedlichen Sozialleistungen und Hilfsangebote übersichtlich erläutert. „Gerade angesichts der im seniorenpolitischen Gesamtkonzept noch einmal aufgezeigten Bedarfsentwicklung ist dieses Angebot von großer Bedeutung“, zeigte er sich überzeugt.
Das Thema Psychiatrie griff der Bischofswieser Gemeinde- und Kreisrat Hans Metzenleitner im Gespräch auf: „Gerade in der heutigen Zeit ist nicht nur aufgrund der Entwicklungen in der Pandemie eine wohnortnahe und hochwertige Versorgung, für die wir als SPD Berchtesgadener Land jahrzehntelang gestritten haben, wichtiger denn je. Bei allen Veränderungen in der Krankenhauslandschaft wollen wir deshalb unbedingt das Bezirksklinikum in Freilassing erhalten und stärken“.
Auf einen weiteren Aspekt der Arbeit im Bezirkstag kam Claudia Topp noch zu sprechen: die Kulturförderung. „Wir setzen uns für eine Kultur- und Heimatpflege ein, bei der die große Vielfalt Oberbayerns mit seinen Traditionen, aber eben auch modernen Kulturformen voll zur Geltung kommt“, machte Helga Hügenell deutlich. Beim weiteren gemütlichen Beisammensein sprach die Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion dann auch noch eine Einladung an die heimischen Sozialdemokraten aus, den Austausch über aktuelle Themen bei einem Gegenbesuch in München weiterzuführen.